Grünes Licht für Breitbandzweckverband in Stoltenberger Gemeindevertretung

Gemeinderatsitzung, 11. Juni 2015. Mit einem einstimmigen Votum im Beisein von Amtsvorsteher Wolf Mönkemeyer will die Gemeindevertretung Stoltenberg dem Breitbandzweckverband Probstei beitreten. „Es ist eine einmalige Chance, die wir uns jetzt nicht entgehen lassen wollen, um ein zukunftsfähiges Internet in der Region zu erhalten“, so Bürgermeister Lutz Schlünsen. Besonders die Möglichkeit, das Glasfaserkabel bis ins Haus zu erhalten und somit eine gleichmäßige Versorgung der Bürgerinnen und Bürger mit 100 MB zu erreichen, hat überzeugt. Auch kritische Nachfragen in Bezug auf den späteren Betrieb des Netzes wurden zufriedenstellend beantwortet. Die Zuversicht, dass die Chancen groß und die Risiken gering sind, führte zu dem einstimmigen Votum. „Ich werde mich auch dafür einsetzen, dass FAG- Mittel aus dem Kreis Plön für die Ausschreibungen fließen können“, so Schlünsen, der auch Kreistagsabgeordneter ist.

Ein weiteres Thema war der Antrag für die Aufstellung eines Flächennutzungsplanes für ein Windeignungsgebiet. Nach dem OVG-Urteil zum Regionalplan beantragte ein Eigentümer, die Ottenhöfer Flächen hierfür vorzusehen. Zu diesen Flächen gab es bereits 2012 einen Bürgerentscheid, der knapp zugunsten der Ausweisung der Flächen ausging. Im Regionalplan wurden die Flächen dann jedoch nicht berücksichtigt.

Während Eggert Jung von der UWS-Fraktion sich dafür aussprach, über den Antrag zu entscheiden, da er auch in den kommenden Monaten keine verbesserte Entscheidungsgrundlage erwartet, verwies Bürgermeister Lutz Schlünsen darauf, dass zur Zeit Kriterien des Landes neu erarbeitet werden und in den nächsten zwei Jahren ein Moratorium gilt, dass keine bzw. nur in Ausnahme neue Windkraftanlagen von der Landesregierung genehmigt werden. „Es gibt überhaupt keine Eile einen Beschluss zu fassen, zumal mit dem Aufstellen von F-Plan-Beschlüssen auch Rechtsansprüche entstehen können, deren Ausmaß wir noch nicht absehen können.“ Schlünsen möchte auch aufgrund der zu erwartenden emotionalen Diskussion erst einmal abwarten, welche Aussagekraft und Auswirkungen die Kriterien für die Flächen haben. Mit 4 Stimmen der SPD-Fraktion zu 3 Stimmen der UWS-Fraktion setzte sich eine Vertagung bis in den Oktober 2015 durch.

Die Feuerwehr wurde ebenfalls in der Sitzung mit einstimmigen Beschlüssen unterstützt. Zum einen wird sie ein neues Stromaggregat erhalten, das auch mit den Mitteln aus der Feuerschutzsteuer unterstützt werden soll. Auch wurde der Versicherungsschutz für die Feuerwehrkameraden erweitert, den die Hanseatische Feuerwehrunfallkasse anbietet. Mit der Schwarzdeckenerneuerung der 1,1 km langen Charlottentaler Str. sind  ca. 20.000,- € Eigenmittel eingeplant, die als Zusatzarbeiten für die Optimierung der Regenrinnen und Schächte vorgesehen sind. Zu Beginn der Sitzung wurde Andreas Probian, der aus dem Ort mit seiner Familie wegzieht, als bürgerliches Mitglied im Bau- und Umweltausschuss verabschiedet. Mit Jörn Baumgardt wurde auf Vorschlag der SPD-Fraktion ein Nachfolger gewählt. Die Vorbereitungen für das Vogelschießen am 11.7.2015 laufen und der Aufbau der Strohfigur ist für den 16. Juli 2015 festgelegt. Bürgermeister Lutz Schlünsen dankte noch einmal allen Helfern für den Aufbau des „Bücherstübchen“. Sie findet wirklich eine gute Akzeptanz und ein reger Austausch der Bücher findet statt.